Heute rezensieren wir ein weiteres Buch aus der Reihe Internet und Recht vom Nomos Verlag: „Pflichten von Internetnutzern zur Abwehr von Malware und Phishing in Sonderverbindungen“ von Martin Hossenfelder. Es handelt sich hierbei um eine Dissertation an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum im Wintersemester 2011/2012. Martin Hossenfelder absolvierte sein Studium in Bochum und Valladolid, Spanien. Er ist seit 2013 Associate bei der Kanzlei Gleiss Lutz.

Die Gefahren von Malware und Phishing nehmen seit Jahren zu. Im ersten Quartal 2013 ist die Anzahl unerwünschter und gefährlicher E-Mails deutlich gestiegen. Die Spam-, Malware- und Phishing-Aufkommen nahmen gegenüber den Vorquartalen um 74 Prozent zu. Allein im ersten Quartal 2013 wurden jeden Tag durchschnittlich 97 Milliarden Spam- und 973 Millionen Malware-E-Mails versandt. Innerhalb einer Sonderverbindung stellt sich für die Betroffenen regelmäßig die Frage, inwieweit sie eine Schutzpflicht zur Abwehr solcher Angriffe gegenüber Dritten (z. B. Vertragspartnern) trifft. Eine Sonderverbindung ist eine Beziehung zwischen mindestens zwei Personen die zur Entstehung von Treue- und Schutzpflichten aus §§ 241, 242 BGB führt.

In Kapitel 1 arbeitet der Autor heraus, was Schutzpflichten sind, wo sie vorkommen, wie sie wirken und welche Normen zu Ihrer Bestimmung heranzuziehen sind. Nach Aussagen des Autors sind die allgemeinen Aussagen zur Schutzpflicht in § 241 Abs. 2 BGB zu finden. Die Kategorie der außerdeliktischen Schutzpflichten ist damit positivrechtlich verankert. Der Autor schließt daraus, dass Schutzpflichten nicht deliktrechtlicher Natur sind. § 242 BGB hat hingegen lediglich eine Ergänzungsfunktion.

In Kapitel 2 erfolgt eine Konkretisierung der Voraussetzung von Schutzpflichten. Insbesondere werden hier die Kriterien zur Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs herangezogen. Hier stellt sich die Frage, ob ein Schaden vermeidbar ist. Ist dies nicht der Fall, können keine Schutzpflichten entstehen. In Kapitel 3 werden die technischen Grundlagen der Bedrohung und der Schutzmaßnahmen dargestellt. In Kapitel 4 arbeitet der Autor heraus, welche Schutzpflichten in Zusammenhang mit Schadprogrammen und Phishing bestehen. Die Schutzpflichten werden in Kapitel 5 erläutert. Dabei zeigt der Autor auf, welche Rechtsfolgen sich ergeben und inwieweit ein Anspruch auf Erfüllung von malware- bzw. phishingspezifischer Schutzpflichten besteht und ob die §§ 320, 273 BGB in diesem Zusammenhang zur Anwendung kommen. In Kapitel 6 werden die Ergebnisse zusammengefasst.

Der Autor arbeitet am Ende jeden Kapitels das Zwischenergebnis heraus. Die Ausführungen sind nachvollziehbar. Allerdings ist das Buch eher für Praktiker geeignet. Anfangssemester werden mit dem Buch nichts anzufangen wissen. Diese gehören jedoch auch nicht zur Zielgruppe. Insofern soll das auch nicht als Negativmerkmal verstanden werden. Dennoch hätte man sich hier und da ein paar Übersichten gewünscht. Als positiv hervorzuheben ist, dass sich der Autor nicht nur mit der juristischen sondern auch mit der technischen Seite detailliert auseinandergesetzt hat. Die Darstellung ist insgesamt ausgewogen und sachgerecht. Kritikwürdige Ausführungen sind nicht zu finden. Vielmehr greift das Buch die aktuelle Rechtsprechung auf und stellt relevante Zusammenhänge her.

Fazit: Das Buch ist sehr gut gelungen und bietet einen kompletten Überblick über die Thematik. Neue Gesetzgebung und Rechtsprechung wurde entsprechend berücksichtigt. Die Lektüre ist jedoch eher etwas für praktizierende Juristen.

Daten zum Buch

Martin Hossenfelder (Hrsg.)
Pflichten von Internetnutzern zur Abwehr von Malware und Phishing in Sonderverbindungen
Nomos Verlag
ISBN 978-3-8329-7749-8
Preis: 82,00 EUR

Erhältlich direkt beim Nomos Verlag.

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